Dr. Max Stadler

02. 10. 2012

KURTH: Tag der Deutschen Einheit Verpflichtung und Ansporn zugleich

BERLIN. Zum Tag der Deutschen Einheit erklärt der Sprecher für den Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH:

Der Tag der Deutschen Einheit ist für uns Liberale Verpflichtung und Ansporn zugleich. Er weist auf das bedeutsamste Ereignis in der jüngeren deutschen Geschichte hin und führt uns immer wieder vor Augen: Freiheit ist die treibende Kraft unserer Demokratie. Und Freiheit muss immer wieder aufs Neue erarbeitet werden. Wir sollten den Tag der Deutschen Einheit jedoch nicht nur für den Blick zurück nutzen, sondern auch die Herausforderungen für die Zukunft benennen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung vollendet die deutsche Einheit, in dem die Förderung von Regionen in Zukunft nicht mehr nach Himmelsrichtungen erfolgt, sondern sich an konkreten Kennzahlen orientiert. Schon heute übersteigen die Einnahmen aus dem Solidarbeitrag die Ausgaben für den Solidarpakt. Der Solidarbeitrag wird in ganz Deutschland gezahlt, wandert in den allgemeinen Haushalt und wird mittlerweile überwiegend in den westlichen Bundesländern ausgegeben.
In vierzig Jahren diktatorischer Herrschaft hatten viele Bürgerinnen und Bürger die Hoffnung schon aufgegeben, dass die deutsche Teilung überwunden werde könnte. Dass die Menschen im Osten Deutschlands den Fall der Mauer selbst errungen haben, gehört deshalb ohne Zweifel zu den glücklichsten Momenten unserer Geschichte. Der Freiheitswille der Menschen war stärker als Mauern und Stacheldraht. Es ist schön zu sehen, dass die jungen Leute heute die Unterschiede zwischen Ost und West gar nicht mehr fühlen und deshalb besser in die Deutsche Einheit hineinwachsen. Unzweifelhaft sind Ost und West erfolgreich zusammengewachsen. Darauf können wir stolz sein. Aber der Tag der Deutschen Einheit ist auch Mahnung an die ältere Generation, die Erinnerung an das SED-Unrecht wach zu halten. Je stärker die Erinnerung an die Teilung Deutschlands verblasst, desto mehr Gewicht erhält deshalb die Arbeit von Gedenkstätten. Nur wenn wir immer wieder an das Geschehene erinnern, dann werden wir in der Zukunft Unrecht und Unfreiheit vermeiden können. Wenn die SPD jetzt öffentlich über ein Ende der Aufarbeitung nachdenkt, dann ist das unverantwortlich. So lange sich Täter und Opfer von damals noch im Berufsleben begegnen können, brauchen wir dafür den besonderen Umgang mit den Stasi-Akten. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich, nicht nur an Jahrestagen, weiter intensiv für eine nicht nachlassende Aufarbeitung des DDR-Unrechts in jeder Beziehung ein.
Für die FDP-Bundestagsfraktion gilt: Wir sehen im Tag der Deutschen Einheit nicht nur die Gelegenheit zum Loblied auf das Erreichte. Für uns geht es vielmehr um die künftigen Herausforderungen und Chancen. Der Umgang mit dem demografischen Wandel kann beispielgebend für ganz Deutschland sein. Der Umgang mit der Aufarbeitung ist es bereits.

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